Archiv für Juni 2008

ein Nein ist ein Nein

So wie es aussieht, wurde auch der Nachfolgevertrag zur gescheiterten EU-Verfassung wieder nicht angenommen. Diesmal waren die Iren die Bösen, die an dem Scheitern schuld waren. Ein dickes Lob und DANKE, dafür dass sie uns vor einem weiteren neoliberal-kapitalistischen Vertragswerk bewahrt haben, welches die Menschen in eine noch tiefere Schräglage gebracht hätte.


Bezeichnend für die Demokratie in Europa, gerade auch in Deutschland, ist, dass nirgendwo überhaupt über den Lissabonner Vertrag abgestimmt werden durfte. Zu sehr schmerzten noch die Erfahrungen aus den letzten Referenden, wo die Franzosen und die Holländer (diese antieuropäischen) gegen das Vertragswerk gestimmt hatten. So beschloss man denn kurzerhand, dass zu viel Abgestimme dann doch nicht so förderlich sein kann, und verzichtete deswegen ganz darauf.

Zum Glück hat das nicht überall so funktioniert :)